Petition No TAFTA - NEIN zu TTIP
Willkommen auf Kein-Stuttgart-21, einer weiteren Seite des Widerstands gegen die Zerstörung Stuttgarts und für den Erhalt des Schlossgartens, des Kopfbahnhofes und der Mineralquellen.
S21 ist zur Metapher für die zerstörerische Wirkung neo-liberaler
Ideologie geworden. Projekte wie S21 dienen nicht dem Gemeinwohl,
sondern dazu die Taschen einiger weniger auf Kosten der Allgemeinheit zu
füllen. S21 hat diesselben Systemursachen wie die gegenwärtige Bankenkrise. Die derzeit (Dez. 2012) in Berlin herrschende mafiöse Politikerklasse neo-liberaler Ausrichtung (Merkel und Co.) halten an S21 deshalb so zwanghaft fest, weil sie fürchten, dass das Ende von S21 den Untergang des neo-liberalen Systems und damit ihrer Macht einläutet. Ähnlich wie bei der europaweit von den neo-liberalen Akteuren (insbesondere Merkel!) rücksichtslos und nicht demokratisch legitimiert durchgesetze "Austeritätspolitik", die nicht etwa dazu dient die Krise zu lösen, sondern der Bereicherung einiger weniger. In beiden Fällen (S21 und Austeritätspolitik) wird die Gesellschaft zu Opfern und Abgaben in Form von Steuern oder verminderter Sozialstandards genötigt und dazu gezwungen Dinge zu bezahlen, die nicht nur nutzlos sondern sogar massiv schädigend sind. Uns wird von Merkel und Co. weis gemacht, dass die Krise dadurch verursacht wäre, weil wir (die Bürger) über "unsere Verhältnisse gelebt" hätten. Dabei ist es das neo-liberale Kartell, das die Krise durch hemmungslose Spekulation und Gier, die Masslosigkeit der "Finanzmärkte" und Zocker, die diese Krise durch ihre und modernen Raubzüge verursacht haben!
Es geht daher beim Kampf gegen S21 nicht nur um einen Bahnhof, sondern es handelt sich um den Kampf kritischer und selbstbestimmter Bürger gegen die kriminelle Krake eines S21-Banken-Politiker-Kartells, welches im Begriff ist die Lebensgrundlagen der Menschen zu vernichten. Es ist dasselbe menschenverachtende Kartell, das durch seine hemmungslose Raffgier und hemmungslosen Raubzügen Ursache der gegenwärtigen (Banken)Krise ist. Es geht daher beim Kampf gegen S21 letztendlich um nichts weniger als um die Erhaltung der Lebensgrundlagen der Menschen, der Zukunft der Demokratie, des Rechtsstaates und dessen sozialer Errungenschaften. Die neo-liberale Doktrin ist mit wahrer Demokratie in der das Volk der Souverän ist, nicht vereinbar. Durch bürgerliche Einflussnahme und Mitbestimmung werden die Machenschaften des Kartells massiv gestört.
Der Ausgang dieses weltweit geführten Kampfes von Bürgern gegen neo-liberale-mafiöse Kartelle, die mit den Regierungen unter einer Decke stecken, entscheidet letztlich über die Zukunft unserer Gesellschaften in Europa und der ganzen Welt. Es geht um nichts geringeres als um die Frage, werden wir künftig von kriminellen Kartellen regiert oder bestimmen wir Bürger unser Leben selbst?
In Deutschland und Europa kann dieser Kampf nur gewonnen werden, wenn Merkel und ihre Blockpartei CDU-FDP-SPD endlich von den Hebeln der Macht entfernt wird. Merkel persönlich steht für Demokratieabbbau, rücksichtslose Lobbypolitik für das neo-liberale Kartell, rücksichtslosen Sozialkahlschlag, Rüstungsexporte und Austeritätspolitik in ganz Europa mit der damit einhergehenden sozialen Verelendung ganzer Bevölkerungen und Perspektivlosigkeit der jungen Generation. Merkel verkauft deren Zukunft ohne mit der Wimper zu zucken. Demokratie und politische Inhalte, selbst konservative sind Merkel fremd. Ihr politisches Handeln ist allein durch Taktik bestimmt. Merkels einziges Projekt ist die Erhaltung und Erweiterung ihrer persönlichen Macht und die ihres Lobbyisten-Netzwerkes. Merkel und Co. stellt derzeit die wohl grösste Gefahr für die Demokratie in Deutschland und Europa seit Ende des Zweiten Weltkrieges dar. Merkel steht darüber hinaus bedingungslos und offensiv hinter Stuttgart 21 und unterstützt in niederträchtiger Weise das kriminelle Betreibernetztwerk von S21. Möge das sichere Scheitern von S21 dasjenige von Merkel sein! Stuttgart 21 ist an den Naturgesetzten (Grundwasser und explodierende Nebenkosten) bereits jetzt SICHER GESCHEITERT!
Wir fordern den sofortigen Austieg aus S21, bevor noch Menschen zu Schaden kommen und die Stadt noch mehr zerstört wird!
Kein-Stuttgart-21 wendet sich GEGEN die neo-liberale Doktrin, die auch S21 hervorgebracht hat und setzt sich für eine gerechtere ökologisch sozialere und demokratischere Ordung ein, die die Erhaltung der Lebensgrundlagen des Menschen und ein demokratisch selbstbestimmtes Leben und nicht die Gewinnmaximierung einiger weniger auf Kosten der Allgemeinheit zum Ziel hat.
DER WIDERSTAND GEGEN S 21 GEHT SO LANGE WEITER bis S21 definitiv gestoppt ist auch wenn wir am 27.11.2011 noch nicht in der Mehrheit waren. NICHT in der Mehrheit? In zahlreichen Städten sehr wohl, darunter die Innenstadtbezirke Stuttgarts S-Mitte, S-Süd, S-Ost, S-West, die Städte Tübingen (sogar mit Quorum), Freiburg (Südbaden), Heidelberg, Mannheim, Karlsruhe,Konstanz DANKE!!! Zur grafischen Übersicht der Ergebsnisse hier klicken.
Diese Seite unterstützt das Landesbündnis "Ja zum Ausstieg" und die Bürgerbewegung K21und bekämpft die neo-liberale Doktrin, die zu S21 geführt hat.
Die Betreiber von S 21 haben sich die Zustimmung der Entscheidungsträger durch falsche Angaben zu Kosten und Risiken erschlichen. Sehr lesenswert zu den ganz erheblichen Gefahren und Risiken von S 21 die Kritik von Frei Otto. Sämtliche Risiken, auch Kostenrisiken tragen nicht die Betreiber und diejenigen die an S 21 verdienen, sondern allein der Bürger, der nie ein Mitspracherecht bei S 21 hatte.
Deshalb sind alle S 21-Verträge, auf die die Bahn immer beharrt sittenwidrig. Man demontiert mit dem bestehenden Kopfbahnhof ausgerechnet denjenigen mit integriertem Taktfahplan und den mit den wenigsten Verspätungen aller Großstadtbahnhöfe in Deutschland. Statt dessen schafft man einen unterirdischen Gleisengpass hohem Sicherheitsrisiko für die Reisenden und mit 8 statt jetzt 16 Parallelgleisen mit hohem Risiko für die Mineralquellen und zerstört den mittleren Schloßgarten und fällt fast 300 alte Bäume, einige davon siehe unten . Sogar in den Hungerwintern nach dem Kriege, als die Bevölkerung hungerte und frohr, legte niemand Hand an die unter König Wilhelm I (Württemberg) gepflanzten alten Bäume. Mehr hierzu.
Wir wollen nach wie vor S21 nicht "konstruktiv begleiten" sondern STOPPEN! Es geht uns um den Ausstieg aus S21, um die Beendigung von S21. Man verliert nicht seine demokratische Legitimation, nur weil man eine Volksabstimmung oder Wahl verliert. Sonst müßten sich nach jeder Wahl die unterliegenden Parteien mangels demokratischer Legitimation auflösen. Demokratie darf nicht mit Mehrheitsdikatur verwechselt werden. Die Mehrheit hat sich in der Geschichte schon oft geirrt. Man darf auch nicht vergessen, dass die Stuttgarter Innenstadtbezirke, also diejenigen, die am meisten unter S21 leiden würden, sich ja sehr wohl mehrheitlich für den Ausstieg aus S21 ausgesprochen haben, und das sogar unter Erreichung des Quorums. Dies gilt ebenso für zahlreiche wichtige Städte (siehe oben). Man hätte über S21 schon viel früher, nämlich bereits in der Planungsphase abstimmen müssen. Hätte man das Volk schon früher befragt "Nehmen Sie das Risiko in Kauf, dass Teile des Schlossgartens und die Mineralquellen zerstört werden?", dann hätte das Ergebnis anders ausgesehen. Die Abstimmung fand unter denkbar ungleichen Bedingungen statt und die Niederlage der S21 Gegner war vorprogrammiert. Dies gilt insbesondere für die ungleiche finanzielle Ausstattung.
Hier sei insbesondere auch der Schuster-Brief erwähnt, der mit Steuergeld Einfluß nahm, ein glatter Verstoß gegen die Regeln, wobei sich die Liste der Verstöße der PRO-Seite noch verlängern ließe!
Man muß der Kretschmannschen Aussage "gemacht wird, was das Volk will" die Frage entgegenhalten:
auch dann, wenn die Folgen für das Volk fatal sind?" S21 ist angeblich ein Jahrhundertprojekt, mit dem die nachfolgenden Generationen leben müßten. Hat man die auch schon per Volksabstimmung gefragt?
Können die nachfolgenden Generationen sich per Volksabstimmung gegen S21aussprechen? Die Antwort lautet natürlich "Nein". Diejenigen, für die S21 eigentlich gebaut wird, werden natürlich nicht gefragt. Deshalb hätte S21 unbedingt bereits während der Planungsphase durch Abstimmungen "entschärft" werden müssen! Über den Gotthardtunnel in der Schweiz wurde in verschiedenen Phasen 5 mal abgestimmt, um jeden relevandten Schritt zu legitimieren! Ein Projekt, das bereits eine solche für den Normalbürger undurchschaubare Komplexität aufweist wie jetzt S21, wo die schädlichen Folgen für den Einzelnen gar nicht mehr
offensichtlich sind, dürfte nicht zur Abstimmung vorgelegt werden, sondern vorher! Dies ist genau der
unheilbare Geburtsfehler von S21. Deshalb muss in dem jetzigen Stadium S21 gestoppt werden, da S21 eine Gefahr für Leib und Leben sowohl während der Bauphase, als auch in der Betriebsphase darstellt und die Stadt zerstört!
Die Argumente, die gegen S21 sprechen sind durch die Volksabstimmung ja keineswegs falsch.
Die Naturgesetze gelten, auch wenn sie die Mehrheit nicht kennt. Die Geologie des Stuttgarter Untergrunds (Quellgips, unberechenbare Grund- und Mineralwasserströme) lässt sich durch das Ergebnis einer Volksabstimmung wohl kaum beeindrucken. Es wäre daher töricht, jetzt mit dem Widerstand gegen S21 aufzuhören, zumal das Befürworter-Scheinargument, daß man jetzt durch die Volksabstimmungsniederlage die demokratische legitimations verloren habe nicht haltbar ist. Wir haben landesweit 42%, das ist die stärkste politische Kraft. Wir sind weit stärker als die CDU! Wir müssen es uns nicht andauernd sagen lassen, wir hätten keine demokratische Legitimation, insbesondere solange keiner die demokratische Legitimation einer 3%-Partei wie die der FDP in Frage stellt, die dennoch in Berlin sogar mitregiert. Hier stellt sich wirklich die Frage, ob die Berliner Koalition noch demokratisch legitimiert ist! Unser Widerstand wird an dem Tag eingestellt, an dem S21 offiziell beendet ist und die derzeit regierende neo-liberale Ideologie endgültig besiegt ist. Solange dies nicht erreicht ist, bedenket Ihr Politiker, Lobbyisten und Manager, wir geben NIEMALS auf, niemals!
WIR GEBEN NIE MEHR RUHE!
Ihr bekommt uns NIEMALS mehr los - wir Euch schon!
Oben bleiben!
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